Gemeindereferendum gegen die Änderung des Lehrpersonalgesetzes zustande gekommen
Das Gemeindereferendum gegen die vom Kantonsrat beschlossene Änderung des Lehrpersonalgesetzes (LPG) ist zustande gekommen. Die Zürcher Stimmberechtigten werden am 27. September 2026 über die Gesetzesänderung abstimmen.
Der Gemeinderat Knonau hat das Gemeindereferendum gegen den Beschluss des Kantonsrates über die Änderung des Lehrpersonalgesetzes ergriffen und verlangt, dass die Vorlage der Zürcher Stimmbevölkerung zur Abstimmung unterbreitet wird.
Der Gemeinderat anerkennt die Herausforderungen, mit denen die Volksschule konfrontiert ist, und unterstützt eine starke Volksschule. Anlass für das Gemeindereferendum waren insbesondere die finanziellen Auswirkungen der beschlossenen Gesetzesänderung. Während der Regierungsrat ursprünglich mit jährlichen Mehrkosten von rund 25 Millionen Franken rechnete, führt die vom Kantonsrat beschlossene Fassung zu Mehrkosten von insgesamt rund 83 Millionen Franken pro Jahr. Rund 80 Prozent dieser Mehrkosten würden von den Gemeinden getragen.
Für den Entscheid, das Gemeindereferendum zu ergreifen, waren insbesondere folgende Überlegungen ausschlaggebend:
- Der Kanton entscheidet – die Gemeinden tragen die Mehrkosten: Rund 80 Prozent der zusätzlichen finanziellen Belastung würden bei den Gemeinden anfallen.
- Erhebliche finanzielle Auswirkungen: Die jährlichen Mehrkosten von rund 83 Millionen Franken stellen für die Gemeinden eine dauerhafte zusätzliche Belastung dar.
- Starke Volksschule mit Augenmass: Der Gemeinderat ist der Auffassung, dass neue gesetzliche Vorgaben und zusätzliche finanzielle Belastungen in einem ausgewogenen Verhältnis zum erwarteten Nutzen stehen müssen.
Weitere Informationen zur Abstimmung finden Sie auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich unter «Lehrpersonalgesetz (LPG) – Änderung vom 2. März 2026 (Anpassung neu definierter Berufsauftrag)».